Regulierung von Online-Plattformen: Was tut die Schweiz? Ein Leitfaden

Während die Europäische Union (EU) bereits beschlossen hat, Online-Plattformen zu regulieren, ist die Schweiz noch zögerlich, diese Arbeit in Angriff zu nehmen. Wir beleuchten in diesem Artikel die aktuellen politischen Entwicklungen.

Foto von Adem AY auf Unsplash

Estelle Pannatier
Estelle Pannatier
Policy & Advocacy Managerin
Angela Müller
Dr. Angela Müller
Geschäftsleiterin AlgorithmWatch CH | Head of Policy & Advocacy

Grosse private Online-Plattformen wie Facebook, Twitter und andere Social Media-Plattformen sind nach wie vor eine Blackbox. Mit Blick auf ihre gesellschaftliche Bedeutung hat die EU beschlossen, Online-Plattformen mittels dem Digital Services Act (DSA) und dem Digital Markets Act (DMA) zu regulieren. In der Schweiz befindet sich der Regulierungsprozess noch in den Anfängen.

Warum braucht die Schweiz eine Plattformregulierung?

Ein Grossteil unserer demokratischen Öffentlichkeit, und mit ihr ein beträchtlicher Teil der politischen Diskussion und der sozialen Interaktion, findet heute auf Social Media-Plattformen statt. Auf individueller Ebene und als Nutzer*innen wissen wir nur bedingt, warum der Algorithmus uns jene Inhalte empfiehlt, die wir sehen, aufgrund welcher Kriterien Inhalte moderiert (d.h. etwa gelöscht) werden und ob dies auf diskriminierungsfreie Weise geschieht. Auf gesellschaftlicher Ebene können wir nicht umfassend einschätzen, welchen Einfluss Plattformen auf unsere öffentliche Meinungsbildung ausüben. Wir haben bisher insbesondere anekdotische Einblicke dazu, wie Plattformen Inhalte steuern, befördern und löschen – und somit keine systematische Faktenbasis. Externe Forschung dazu (und den dafür notwendigen Datenzugang für Forschende) ermöglichen Social Media-Plattformen nur bedingt oder verhindern diese teilweise sogar aktiv.

Was sind die aktuellen politischen Entwicklungen?

2023

2022

2021

Liste unserer Veröffentlichungen zur Plattformregulierung